Allgemeine Geschäftsbedingungen

Solar-control.de Stand: 10.10.2014

§ 1 Geltungsbereich


(1) Die nachfolgenden AGB in ihrer jeweils aktuellsten Fassung, gelten für die gesamte
Geschäftsbeziehung zwischen Solarcontrol, Inhaber: Bernhard Schlechter, Dossenheimer
Landstraße 103, 69121 Heidelberg, (nachfolgend Solarcontrol) und dem Onlinekunden von
Solarcontrol (nachfolgend Kunde), die aufgrund der Webpräsenz www.solar-control.de
eingegangen werden.

(2) Verwendet der Kunde eigene AGB, vereinbaren die Parteien zum Zwecke der
Rechtsklarheit, dass diese nicht Vertragsbestandteil werden.

§ 2 Warensortiment und Verkaufsgegenstand

Solarcontrol bietet ein umfangreiches Sortiment an Folien an, das in der jeweiligen
Artikelbeschreibung dieser Webpräsenz ausführlich beschrieben wird.

§ 3 Vertragsschluss, Informationen zum Bestellvorgang

Das Warenangebot auf der Webpräsenz www.Solar-control.de, das sich im Einzelnen aus
der jeweiligen Artikelbeschreibung ergibt, stellt kein Angebot im Rechtssinne zum Abschluss
eines Vertrages dar, sondern ist lediglich die Aufforderung zur Abgabe eines Vertragsangebotes.

Mit der Absendung der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss
eines Vertrages ab, welches von Solarcontrol angenommen werden muss.

Bei Bestellungen im Onlineshop können die Angaben auf einer Kontrollseite nochmals
überprüft und gemäß der dortigen Hinweise und Schaltflächen korrigiert werden.

Nach erfolgter Kontrolle wird zum Zwecke der Bestellung der Button "Kaufen" betätigt,
wodurch ein verbindliches Angebot abgegeben wird. Zuvor ist es erforderlich die AGB zu
akzeptieren, die ebenso wie die Widerrufsbelehrung als PDF-Datei unter den Menüpunkten
"AGB" und "Widerrufsbelehrung" abgespeichert werden können.

Im Anschluss an die Bestellung erhält der Kunde eine computergenerierte Bestätigungsmail,
die keine Annahme des Angebots darstellt, sondern der Erfüllung gesetzlicher Vorgaben
dient und sicherstellen soll, dass die Bestellung angekommen ist. Die Bestätigungsmail
enthält nochmals die Widerrufsbelehrung, die Bestelldaten und die AGB, mithin alle Daten
des späteren Vertrages im Falle der Annahme des Vertragsangebots durch Solarcontrol.

Die Annahme des Angebots erfolgt ausdrücklich per E-Mail innerhalb dreier Werktage oder
konkludent durch Versenden der Ware innerhalb der angegebenen Lieferfrist nach Maßgabe von §7(1).

Die Daten der Bestellung werden gespeichert, diese kann der Kunde nach Registrierung
über sein Kundenkonto einsehen, sofern er kein Kundenkonto anlegt, kann er die
Bestelldaten jedoch nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr online einsehen. Der
Vertragstext wird im Übrigen nicht gespeichert.

Der Onlineshop steht nur in deutscher Sprache zur Verfügung.

§ 4 Widerrufsrecht, Kosten der Rücksendung, Ersatz für Wertverlust

(1) Widerrufsrecht

Ist der Kunde Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken
abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen
Tätigkeit zugerechnet werden können) steht ihm nach Maßgabe von § 312g (1) BGB in
Verbindung mit § 355 BGB ein vierzehntägiges Widerrufsrecht zu:

Die Einzelheiten (auch zu den Folgen des Widerrufs) sind der Widerrufsbelehrung unter dem
gleichnamigen Menüpunkt dieser Webpräsenz zu entnehmen.

(2) Kosten der Rücksendung

Solarcontrol trägt im Falle des Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der
Waren.

(3) Ersatz für Wertverlust

Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise
der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

§ 5 Preise, Versandkosten und Zahlung

(1) Für die Richtigkeit der angegebenen Preise kann keine Gewähr übernommen werden, da
Schreib- und Auszeichnungsfehler nicht vollständig ausgeschlossen werden können. In
diesem Fall ist Solarcontrol zur Anfechtung berechtigt.

(2) Die Preise sind Endpreise und beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer in Höhe von
derzeit 19 %.

(3) Die Versandkosten sind in den angegebenen Preisen nicht beinhaltet und kommen zum
Endpreis hinzu. Die Höhe der jeweiligen Versandkosten sind der Artikelbeschreibung, bzw.
dem Menüpunkt "Zahlung & Versand" zu entnehmen.

(4) Als Zahlungsarten stehen Vorkassenüberweisung und PayPal zur Verfügung.

Bei Vorkasse erfolgt die Zahlung durch Überweisung. Der Kunde erhält die zur
Überweisung erforderlichen Daten (insbesondere die Bankverbindung) per E-Mail
nach Abschluss des Bestellvorgangs mitgeteilt.
Bei der Zahlungsart PayPal wird der Kunde auf die Seite www.PayPal.com
weitergeleitet und muss sich dort registrieren, bzw. ein Konto einrichten. PayPal-
Nutzer können mittels Lastschrift, Kreditkarte (Visa, Mastercard), Guthaben und
Giropay von Ihrem PayPal-Konto bezahlen. Bei Lastschrift wird der angegebene
Betrag von seinem bei PayPal hinterlegten Konto eingezogen, die Belastung erfolgt
unmittelbar nach Beauftragung. Bei Kreditkartenzahlung (Visa, Mastercard) wird das
Kreditkartenkonto unmittelbar nach Beauftragung belastet. Bei Guthabenzahlung wird
das Guthaben auf dem PayPal-Konto des Kunden unmittelbar nach Beauftragung in
Höhe des angegebenen Betrages von PayPal eingezogen. Bei Giropay erfolgt eine
Onlineüberweisung mittels PIN und TAN vom bei PayPal hinterlegten Konto, die
Belastung erfolgt unmittelbar nach Beauftragung.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

(1) Bei Rechtsgeschäften mit Verbrauchern bleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlung
im Eigentum von Solarcontrol.

(2) Bei Rechtsgeschäften mit Unternehmern bleibt die Ware bis zur vollständigen
Begleichung aller offenen Rechnungen aus der Geschäftsbeziehung im Eigentum von
Solarcontrol.

§ 7 Verzug, Rücktritt vom Vertrag, Pauschaler Schadensersatz

(1) Zahlt der Kunde bei Vorkassenbestellung den Kaufpreis nicht innerhalb von 7
Kalendertagen nach Bekanntgabe der Bankverbindung, ist Solarcontrol berechtigt eine Frist
von weiteren 7 Tagen zur Bezahlung zu setzen und den Rücktritt vom Vertrag anzudrohen.
Gleiches gilt, falls die Zahlung nicht über PayPal erfolgt.

(2) Ist die Zahlung sodann nicht innerhalb dieser Frist erfolgt, ist Solarcontrol berechtigt vom
Vertrag zurückzutreten.

(3) Für den Fall des Rücktritts steht Solarcontrol ein pauschalierter Schadensersatz in Höhe
von € 20,00 zu. Dem Kunden steht der Nachweis offen, dass der Schaden nicht oder in
geringerer Höhe angefallen ist.

(4) Maßgebend für die Zahlungsfristen ist der Geldeingang bei Solarcontrol, bzw. einer
Wertstellung bei PayPal.

§ 8 Lieferung, Gefahrtragung, Untersuchungs- und Rügepflicht

(1) Sobald die Zahlung auf dem Konto von Solarcontrol eingegangen ist, bzw. die Zahlung
über PayPal erfolgt ist, kommt die Ware zum Versand und wird innerhalb von drei Werktagen
nach Zahlungseingang geliefert.

(2) Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist ist der Kunde berechtigt, schriftlich eine angemessene
Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf
hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten.

(3) Gegenüber Unternehmern geht die Gefahr der Verschlechterung und des zufälligen
Untergangs der Ware mit deren Versendung, d.h. mit der Übergabe der Waren an das zur
Versendung beauftragte Unternehmen, auf den Kunden über.

(4) Ist der Kunde Unternehmer hat er erkennbare Transportschäden unverzüglich bei der
Annahme der Ware gegenüber dem Transportunternehmen zu rügen, verdeckte
Transportschäden innerhalb von sieben Tagen. Die Geltendmachung soll zur Dokumentation
schriftlich erfolgen.

(5) Unternehmer haben im Übrigen die Ware nach Erhalt unverzüglich zu untersuchen und
Mängel bei Solarcontrol unverzüglich geltend zu machen, soweit es sich nicht um einen
verdeckten Mangel handelt oder Solarcontrol den Mangel arglistig verschwiegen hat.
Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach deren Entdeckung geltend zu machen.

§ 9 Abtretung, Aufrechnung

(1) Der Kunde ist nicht berechtigt, Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung abzutreten.

(2) Aufrechnungen gegenüber Kaufpreiszahlungen sind nur mit unbestrittenen und
rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen möglich.

§ 10 Mängelhaftung (Gewährleistung)

Die Frist für die Mängelfreiheit der Kaufsache (Mängelhaftung) beträgt 2 Jahre gegenüber
Verbrauchern und 1 Jahr gegenüber Unternehmern und beginnt mit Übergabe der Ware. In
dieser Zeit werden alle Mängel, die der gesetzlichen Gewährleistungspflicht unterliegen,
kostenlos behoben.

Die Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei
Fehlschlagen der Nacherfüllung hat der Kunde nach seiner Wahl einen Anspruch auf
Rücktritt vom Kaufvertrag oder Minderung des Kaufpreises.
Im Übrigen richtet sich die Verjährung nach den gesetzlichen Vorschriften

§ 11 Haftung

Solarcontrol haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Ferner bei der fahrlässigen
Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages
überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet
und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall jedoch nicht
auf nicht vorhersehbare, nicht vertragstypischen Schäden. Solarcontrol haftet nicht bei leicht
fahrlässiger Verletzung anderer Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten
nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 12 Datenschutz

Die Daten die der Kunde bei einer Bestellung im Onlineshop eingibt, werden zur
Auftragsabwicklung unter Beachtung der Vorgaben des BDSG (Bundesdatenschutzgesetz)
und TMG (Telemediengesetz) gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben, mit Ausnahme
der angegebenen Lieferadresse, die zum Zwecke des Versandes der Ware an die die
Dynamic Parcel Distribution GmbH & Co. KG (DPD) Wailandtstraße 1 D-63741
Aschaffenburg weiter gegeben wird. Die DPD hält die Bestimmungen des BDSG und des
TMG ebenfalls ein und gibt die Lieferadresse nicht an Dritte weiter.
Bei PayPal wird der Kunde auf die Webpräsenz www.PayPal.de weitergeleitet und gibt dort
die Daten ein. Der Betreiber, die PayPal (Europe) S.à.r.l. & Cie. S.C.A., 22-24 Boulevard
Royal, L-2449 Luxembourg hält die Bestimmungen des BDSG und TMG ebenfalls ein und
gibt die Daten nur im Rahmen der Zahlungsabwicklung im Einverständnis des Kunden an die
Berechtigten, nicht jedoch an sonstige Dritte weiter.

§ 13 Gerichtsstand und Erfüllungsort

Soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-
rechtliches Sondervermögen ist oder in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat,
gilt als Gerichtsstand der Geschäftssitz von Solarcontrol als vereinbart, ebenso wie als
Erfüllungsort.

§ 14 Geltendes Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts
(United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods - CISG).

§ 15 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder
werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen.

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Ihr Vertragspartner:

Solarcontrol - Bernhard Schlechter
Dossenheimer Landstraße 103
69121 Heidelberg
Telefon: 06221/473343
Fax: 06221/419193
E-Mail: info@solarcontrol.de
Ust-ID: DE 143404250
Information
Telefon: 06221-473343
Fax: 06221-419193
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